Für all die nachfolgenden Generationen: Es war Roland Koch, zu dieser Zeit hessischer Ministerpräsident, als er sich Mitte Mai 2010 daran begab, den Generationenvertrag, bis dahin eine feste Instanz in der CDU/CSU, aufzukündigen. Weiterlesen
Posts Tagged ‘Politik’
Wie Roland Koch den Generationenvertrag kündigt
Kategorie Gesellschaft
Das Internet: Denn sie wussten nicht, was das bedeutet
Kategorie Gesellschaft, Technik, Überlegungen
333 bis Issos Keilerei. Die Information von dort in die Hauptstadt brauchte Tage. Dann kam der Telegraph, das Telefon und dann ich, irgendwann im Herbst 1994: Stolz wie Harry stelle ich mit einem 2400-Baud-Modem meine erste Onlineverbindung her. Es war eine zu einer Mailbox. Im Frühling 1995 dann mittels des BTX-Zugangs die erste WWW-Verbindung und natürlich habe ich den Netscape Navigator als ersten Browser verwendet. Danach entwickelte sich alles rasend schnell weiter.
Es ist die Zeit der ersten Webseiten, wie z.B. der SPIEGEL, der seine erste Webseite Ende 1994 liveschaltet. Wenn ich mich recht erinnere, wurde sie einmal pro Woche aktualisiert. Ich stehe vor zwei Bankmitarbeitern, weil ich am BTX-Banking teilnehmen möchte und sie müssen zweimal telefonieren, bis ihnen jemand anderes sagt, wie man die Antragsformulare auszufüllen hat. Ich konnte für meine Mutter bei Quelle Dinge bestellen und ihr auch gleich sagen, ob der Artikel lieferbar ist, ohne dort anzurufen oder die berühmten Bestellkarten abzuschicken und dann zu warten, wann und welche Ware geliefert wird. Ich gebe die Bestellung oder die Überweisungsdaten ein und bekomme sofort eine Rückmeldung, unabhängig von Uhrzeit oder Ort.
Piratenpartei – mal sehen, was wird
Kategorie Gesellschaft
Natürlich habe auch ich schon vorher von dieser Partei gehört und sie doch erst im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Kinderpornografie, Zugangserschwerungsgesetz und dem Stichwort “Zensurursula” auch wirklich wahrgenommen: die Piratenpartei
Wahlomat: Danke für die Bestätigung meiner Einschätzung
Kategorie Gesellschaft
Nachdem der gute, alte Wahl-o-Mat dann also auch für diese Bundestagswahl im September 2009 freigeschaltet wurde, bin ich natürlich auch gleich mal zum Test angetreten. Für mich nicht wirklich überraschender- aber beruhigenderweise kam heraus, dass ich mit der Piratenpartei die meisten Meinungsübereinstimmungen habe.
Deshalb sage ich an dieser Stelle “Danke” für die Bestätigung, dass meine politische Weltvorstellung erst auf den hinteren Plätzen mit den althergebrachten Platzhirschen (CDU,SPD,FDP) übereinstimmt. Daneben kann ich nur jeden ermuntern, sich den 38 Fragen einfach mal zu stellen und sich anschließend von der Auswertung überraschen zu lassen.
Stell Dir vor es ist Wahlkampf und keiner merkts
Kategorie Gesellschaft, Überlegungen
Als demokratischer Bürger habe ich noch eben mal schnell nachgeschaut:
Was ist die Funktionen des Wahlkampfes?
“Der Wahlkampf erfüllt hauptsächlich zwei Funktionen. Zum einen soll er die Unterstützer einer Partei noch einmal motivieren, zum anderen soll er dazu dienen, die noch unentschlossenen Wähler zur Stimmabgabe zu bewegen. Da die traditionelle Bindung an Parteien abnimmt, gewinnt der Wahlkampf zunehmend an Bedeutung.” so laut Wikipedia.
Doch irgendwie muss sich der Wahlkampf an einem anderen Ort abspielen oder er wurde bereits vorzeitig abgebrochen, denn wirklich mitbekommen habe ich ihn nicht. Da gibt es eine Kanzlerin Angela Merkel mit der CDU im Schlepptau die sagen “Wir haben die Kraft“; doch das hört sich eher wie dieses nette Gespräch der beiden wohlbekannten Herren an – besser also keine genauen Fragen stellen, alles etwas unscharf lassen, dann kann man hinterher auch nicht für gebrochene Aussagen gescholten werden. Hat man Helmut Kohl nicht stets nachgesagt, Probleme einfach auszusitzen? Frau Merkel als “Ziehtochter” scheint ganz genau zugeschaut zu haben.
Alsfeld und Liechtenstein: Ein Thema, zwei Welten
Kategorie Gesellschaft
Als der Dreiklang aus Polizei, Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft bei Herrn Zumwinkel vor der Tür stand, waren wir alle Zeugen des multimedialen moralischen Aufruhrs. Der Finanzminister meldete sich sogleich zu Wort und unsere Kanzlerin lies mit ihrer moralischen Watschen auch nicht lange auf sich warten.
Sicher, den Beweggründen der einzelnen Gründer solcher Stiftungen in Liechtenstein kann man zustimmen oder nicht, über die fragwürdigen Wege der Informationsbeschaffung lässt sich auch streiten. Unterm Strich war sich aber vermutlich jeder der jetzt betroffenen darüber im Klaren, etwas Unrechtes getan zu haben – denn dass man auf seine Einnahmen auch mal Steuern zahlen muss, dürfte eine fast unausweichliche Tatsache sein.
Vergangene Woche fällte dann das Landgericht Gießen in einem Untreueprozess gegen den ehemaligen Bürgermeister Alsfelds auch ein Urteil: 21 Monate auf Bewährung für Veruntreuung mehrerer Millionen Euro. Auch hier wird von verlorener Bodenhaftung gesprochen, ganz so wie bei den Liechtensteiner Stiftungen. Doch wo war hier das multimediale Echo? Passenderweise verbreitete das Bundesfinanzminsterium in diesen Tagen “Wer steuern hinterzieht, handelt unsolidarisch” als Diktum und ich frage mich:
Was ist bei Verschwendung oder Veruntreuung von Steuergeldern?
Ich wartete vergeblich auf dieses kollektive Entsetzen, denn auch hier wurden unserem Staat auf gesetzeswidrige Weise Millionen an Euro entzogen. Und irgendwie wäre es doch schön zu wissen, dass wir als Staat, denen, die Steuern zahlen müssen genauso hart und unerbittlich auf die Finger schauen, wie denen, die diese Steuergelder wieder ausgeben, da es doch letztlich in beiden Fällen Geld ist, was sich der Staat im Zweifel wieder bei uns allen holt.




